Amtsblatt der Stadt Penzberg

Seit 1. September 2000 veröffentlicht die Stadt Penzberg ihre amtlichen Bekanntmachungen in der Tageszeitung "Penzberger Merkur" als offizielles Amtsblatt. Die Veröffentlichung des Amtsblattes im Penzberger Merkur erfolgt in der Regel am
10. und 25. jeden Monats. Der Ausgabetag der Tageszeitung ist der Tag der amtlichen Bekanntmachung. Die Veröffentlichungspflicht durch das Amtsblatt unterliegen:

  1. Verordnungen der Stadt Penzberg
    (Art. 51 Abs. 1 LStVG)
  2. Satzungen der Stadt Penzberg
    (Art. 23 GO)
  3. Die Haushaltssatzung der Stadt Penzberg
    (Art. 65 Abs. 3 GO)
  4. Änderung und Aufhebung der in Ziff. 1 bis 3 genannten Verordnungen und Satzungen
    (Art. 48 Satz 1 LStVG)
  5. Verwaltungsakte, Ladungen oder sonstige Mitteilungen, die aufgrund von Rechtsvorschriften außerhalb der Gemeindeordnung amtlich, öffentlich oder ortsüblich bekannt zu machen sind.
    (Art. 27 Abs. 2 GO)

Amtsblatt Nr. 1 vom 10.02.2017

Haushaltssatzung der Stadt Penzberg für das Haushaltsjahr 2017 

Amtsblatt Nr. 2 vom 25.02.2017

Aufstellung des Bebauungsplanes "Zugspitzstraße" der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB;
Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB 
 
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes "Zugspitzstraße";
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

 
4. Änderung des Bebauungsplanes "Industriepark Nonnenwald" der Stadt Penzberg für das Grundstück Fl. Nr. 1194/11 der Gemarkung Penzberg;  
Bekanntmachung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes
 

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der 66. Änderung des Bebauungsplanes "Altstadtsanierung" der Stadt Penzberg gemäß § 10 Abs. 3 BauGB
 
7. Änderung des Bebauungsplanes "Am Burgholz" der Stadt Penzberg im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 114/26, Am Burgholz 1;  
erneute öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 4 a Abs. 3 BauGB
 
Aufhebungssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Hallenbad der Stadt Penzberg vom 24. Februar 1976 (Hallenbad-Gebührensatzung), zuletzt geändert mit der Änderungssatzung am 08. August 2015
 
Aufhebungssatzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benützung des Hallenbades der Stadt Penzberg vom 24. Februar 1976 (Hallenbad-Benützungssatzung), zuletzt geändert mit der Änderungssatzung vom 10. November 2008
 
Offenlegung endgültige Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Kommunalunternehmens Stadtwerke Penzberg 
 
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Museen der Stadt Penzberg (Museumsgebührensatzung)  

Amtsblatt Nr. 3 vom 10.03.2017

Bebauungsplan "Birkenstraße West" der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren
nach § 13 a BauGB; Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
  
Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Grundstücke Fl.Nrn. 1994/6 und 1993/2 der Gemarkung Penzberg ("Sperbühl Süd")

Amtsblatt Nr. 4 vom 25.03.2017

Wasserrecht;
Erweiterung der Niederschlagswasserrückhaltung nebst Erstellung eines weiteren Regenrückhaltebecken Nr. III; regulierte Einleitung von gesammeltem Niederschlags-, VE- und Drainagewasser aus der Ringdrainage in den Ringseegraben;
Generalentwässerungsplan des Werksgeländes der Firma Roche Diagnostics GmbH, Penzberg

 

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sportanlagen an der Birkenstraße" der Stadt Penzberg gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

 

2. Änderung des Bebauungsplanes "Denkmal an der Freiheit, Teil A" der Stadt Penzberg im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 828/49 der Gemarkung Penzberg, Josef-Kastl-Straße 1;  
Bekanntmachung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes
 

Amtsblatt Nr. 5 vom 25.04.2017

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der 7. Änderung des Bebauungsplanes
„Am Burgholz I" der Stadt Penzberg gemäß § 10 Abs. 3 BauGB       

 


Amtsblatt Nr. 6 vom 10.05.2017

Bebauungsplan „Gewerbezentrum Seeshaupter Straße/Westtangente";  
erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB
  
 

Amtsblatt Nr. 7 vom 10.06.2017

20. Änderung des Bebauungsplanes "Oberfilz" der Stadt Penzberg im vereinfachten Verfahren gemäß
§ 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 1134/8 der Gemarkung Penzberg, Ignaz-Rhein-Straße 7;
Bekanntmachung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes sowie öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
 
Bekanntmachung der Bodenrichtwerte für die Stadt Penzberg zum Stichtag 31.12.2016
 
Änderungssatzung zur Satzung von Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 05.11.2014


Amtsblatt Nr. 8 vom 25.07.2017

1. Änderung des Bebauungsplanes "Sigerichsberg I" der Stadt Penzberg im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB; Bekanntmachung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes sowie öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB

 

21. Änderung des Bebauungsplanes "Oberfilz" der Stadt Penzberg im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB für das Grundstück Fl. Nr. 1134/17 der Gemarkung Penzberg, Steigenberger Straße 15; Bekanntmachung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes sowie öffentliche Auslegung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB


Amtsblatt Nr. 9 vom 10.08.2017

Bebauungsplan "Gewerbezentrum Seeshaupter Straße/Westtangente" und 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg;
Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Musikschule der Stadt Penzberg (Musikschulgebührensatzung)

 

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des städtischen Kindergartens der Stadt Penzberg (Kindergartengebührensatzung) vom 28.04.2010

 

Satzung über die Benutzung des Städtischen Kindergartens Penzberg


Amtsblatt Nr. 10 vom 25.08.2017

Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 24. September 2017

 

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 24. September 2017
 

Amtsblatt Nr. 11 vom 25.09.2017

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sigerichsberg I" der Stadt Penzberg gemäß § 10 Abs. 3 BauGB
  

Amtsblatt Nr. 12 vom 25.10.2017

Offenlegung endgültige Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Kommunalunternehmens Stadtwerke Penzberg
 

Amtsblatt Nr. 13 vom 10.11.2017

Bekanntmachung der Genehmigung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg
 
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Gewerbezentrum Seeshaupter Straße/Westtangente" der Stadt Penzberg gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

 

Amtsblatt Nr. 14 vom 25.11.2017

Wasserrecht;
Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis zur Niederschlagswasserbeseitigung aus dem Baugebiet "Franz-Marc-Weg" in den Schwadergraben, Stadt Penzberg
 
Bebauungsplan "Seniorenwohnheim Gartenstraße" der Stadt Penzberg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB;
Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes sowie öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
 
4. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Penzberg (Entwässerungssatzung-EWS)

 


Amtsblatt Nr. 15 vom 09.12.2017

Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Freizeit- und Sportanlagen Birken­straße" sowie
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg; Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes sowie des Beschlusses zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg ge­mäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
 
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikan­lagen 1 an der
St 2063" sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg;
Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikan­lagen 2 an der
St 2063" sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg;
Bekanntmachung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichem Verkehrsgrund in der Stadt Penzberg (Sondernutzungssatzung) 
 
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen in der Stadt Penzberg (Sondernutzungsgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis-Anlage)
 

Amtsblatt Nr. 16 vom 23.12.2017

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freiflächenphotovoltaikanlagen 1 an der
St 2063" sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg;
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
 
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Freiflächenphotovoltaikanlagen 2
an der St 2063" sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Penzberg;
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
 
Bekanntmachung über das Inkrafttreten der 21. Änderung des Bebauungsplanes "Oberfilz"
der Stadt Penzberg gemäß § 10 Abs. 3 BauGB