Amtsblatt Nr. 10 vom 03.04.2020

• Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Bürgermeisterstichwahl
  am 29.03.2020
   
• Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Wahl des Stadtrats
  am 15.03.2020
   
• Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses der Bürgermeisterstichwahl
  am 29.03.2020

Vorbehaltlich der Feststellung des Wahlausschusses wurde folgendes Ergebnis ermittelt (pdf).

Stand: 30.03.2020 / 10:48 Uhr

Peter Holzmann
Wahlleiter der Stadt Penzberg

Ergebnisse der Bürgermeisterstichwahl

Gesamtübersicht Kommunalwahl inkl. Stichwahlen

Ergebnisse der Stichwahl des Landrats (Ergebnis Penzberg)

Ergebnisse der Stichwahl des Landrats (Gesamtergebnis Weilheim-Schongau)

Der Bayerische Gemeindetag teilt mit, dass die Deutsche Post  am Samstag, 28.03.2020, bayernweit alle Briefkästen nach 18 Uhr nochmals leeren und etwaige Wahlbriefe am Sonntag, den 29.03.2020, vor 17:30 Uhr den Städten und Gemeinden zustellen wird.

Somit werden alle Wahlbriefe, die bis kommenden Samstag, 18 Uhr, in die Briefkästen der Deutschen Post eingeworfen werden, den Städten und Gemeinden rechtzeitig zugehen.

Die Pressemitteilung als pdf herunterladen.

Der Wahlleiter der Stadt Penzberg informiert anlässlich der Stichwahl des Bürgermeisters und des Landrates in Penzberg am 29. März 2020:

1) Hinweis zur Briefwahl
Obwohl in dem Merkblatt zu den übersandten Briefwahlunterlagen genau beschrieben ist, dass die Stimmzettel in den weißen Umschlag zu legen sind und dieser mit dem Wahlschein in den roten Briefwahlumschlag zu legen ist, kommt es vor, dass Wählerinnen und Wähler nur den weißen Umschlag abgeben. Dies führt zur Ungültigkeit der Stimmabgabe.

Wir bitten um genaue Beachtung der Anweisung des Merkblattes.

2) Presseartikel WAHLAUFRUF der Ersten Bürgermeisterin Elke Zehetner zur Stichwahl am 29. März 2020
Die Formulierung „Es ist wichtig, dass Sie alle Ihre Stimme abgeben, damit unsere Stadt in dieser schwierigen Situation auch weiterhin in guten Händen bleibt und mit Umsicht geführt wird“ bezieht sich nicht nur auf die amtierende Erste Bürgermeisterin sondern auch auf den/die Bürgermeister/in, welcher nach der Stichwahl die Geschäfte der Stadt leitet.

3) Briefwahl für die Stichwahl des Bürgermeisters und des Landrats in Penzberg. Aufruf über Facebook zur Unterstützung eines Circus
Zur Linderung der Not eines Circus, der seine Zelte derzeit in Kochel a. See aufgeschlagen hat, wurde über Facebook dazu aufgerufen, in den Wahlumschlag der Briefwahlunterlagen eine 1 Euro Münze hineinzulegen.

Wir fordern die Wählerinnen und Wähler eindringlichst dazu auf, diesem Aufruf nicht zu folgen, da ansonsten der Wahlbrief bzw. die Stimmen ungültig sind.

4) Platz- und Versorgungsprobleme des Circus in Kochel a. See
Entgegen vieler Meldungen ist die Gemeinde Kochel a. See bemüht,
einen geeigneteren Platz für den Circus zu finden. Bis dieser gefunden ist,
darf er an seinem jetzigen Standort bleiben.
Sach- und sonstige Spenden sind bitte direkt beim Circus in Kochel a. See abzugeben.

Pressekontakt Stadt Penzberg
Peter Holzmann
Wahlleiter
peter.holzmann@penzberg.de
Tel. 08856 813-400
 
Die Stadt Penzberg ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch die Erste Bürgermeisterin Elke Zehetner.

Die Pressemitteilung als pdf herunterladen.

Amtsblatt Nr. 8 vom 23.03.2020

• Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des ersten Bürgermeisters am
  15. März 2020

• Bekanntmachung des Musterstimmzettels für Stichwahl des Ersten Bürgermeisters am 29. März 2020
   
• Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Festlegung des Ergebnisses für die Stichwahl des ersten Bürgermeisters am 29. März 2020 und zur Festlegung des Ergebnisses für die Wahl des Stadtrates am 15. März 2020

Amtsblatt Nr. 7 vom 20.03.2020

• Bekanntmachung zur Stichwahl des ersten Bürgermeisters und des Landrats am 29. März 2020

Für diese Stichwahlen wird es auf Anweisung der Bayerischen Staatsregierung zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus nur eine Briefwahl geben. D. h., dass alle Wahlberechtigten in Penzberg ihre Briefwahlunterlagen automatisch per Post zugestellt bekommen. Diese können dann per Post an das Rathaus zurückgesandt werden. Die Stadt Penzberg empfiehlt allerdings, die Unterlagen direkt in den Rathaus-Briefkasten einzuwerfen, um zu gewährleisten, dass diese rechtzeitig bis Sonntag, den 29.03.2020 um spätestens 18 Uhr eintreffen.

Wahlaufruf der Ersten Bürgermeisterin Elke Zehetner zur Stichwahl
   am 29. März 2020

Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 16.03.2020 folgendes abschließendes Ergebnis der Wahl des ersten Bürgermeisters festgestellt:

Bekanntmachung für die Bürgermeisterwahl  (pdf)

(Aktualisiert am 17.03.2020 - 08:30 Uhr -)

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Das vorläufige amtliche Ergebnis - aktualisiert am 16.03.2020 - 12:20 Uhr -

für die Stadtratswahl

Wahlleiter
Peter Holzmann

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Am Wahlsonntag, den 15. März 2020, findet keine öffentliche Veranstaltung zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse statt.

Selbstverständlich sind die regelmäßig aktualisierten Ergebnisse der Wahl hier ab 18 Uhr online abrufbar. 
 
Wie bereits mitgeteilt, bleibt die Stadtverwaltung am Montag, den 16. März für Nacharbeiten der Wahl geschlossen.

++ Update ++

Die Veranstaltung „Penzberg wählt“ zur Präsentation der Kommunalwahlergebnisse am Sonntag, den 15. März 2020, in der Stadthalle wird von der Stadt abgesagt. Grund für die Absage ist die aktuelle Entwicklung beim Coronavirus.

Die Stadt Penzberg weist darauf hin, dass die Penzberger Ergebnisse am Wahltag unter www.penzberg.de eingestellt werden.
Erste Ergebnisse zur Bürgermeisterwahl werden ab 18.30 Uhr erwartet und sind dann auf der Homepage der Stadt abrufbar.

Wir bitten um Verständnis.

Die Stadt Penzberg gibt folgende Informationen zur Kommunalwahl am 15.03.2020 bekannt:

1) Ausgegebene Briefwahlunterlagen Stand 11.03.2020
     - 5.850 Briefwahlunterlagen

2) Beantragung der Briefwahlunterlagen im Rathaus
     - Donnerstag, 12.03.2020, von 8.00 Uhr – 12.30 Uhr und 14.00 Uhr – 18.30 Uhr
     - Freitag, 13.03.2020 von 8.00 Uhr – 15.00 Uhr

3) Online Beantragung bis Freitag, 13.03.2020 bis 11.00 Uhr
 
4) Beantragung der Briefwahlunterlagen im Krankheitsfall
     - Abholung der Briefwahlunterlagen
     - Samstag, 14.03.2020 von 10.00 Uhr 12.00 Uhr
     - Sonntag, 15.03.2020 von 8.00 Uhr - 15.00 Uhr,
        im Rathaus, Bürgerbüro, Karlstr. 25, 82377 Penzberg
 
5) Abgeben der Briefwahlunterlagen
     - bis Sonntag,15.03.2020 18.00 Uhr durch Einwurf in den Briefkasten am Rathaus oder
     - persönliche Abgabe im Bürgerbüro von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Kontakt für weitere Informationen:
Peter Holzmann
Leiter Ordnungsamt
Tel. 08856-813 400
peter.holzmann@penzberg.de

Pressemitteilung als pdf herunterladen.

Rathaus am Tag nach der Kommunalwahl geschlossen;
mögliche Stichwahl - Antragstellung Briefwahl

Im Nachgang zur Kommunalwahl am Sonntag, 15.03.2020 sind umfangreiche Nacharbeiten und Vorbereitungen für eine mögliche Stichwahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und der/des Landrätin/Landrats vorzunehmen.
 
Daher ist es notwendig, das Rathaus am Montag, den 16. März 2020, für den Publikumsverkehr zu schließen.

Der Druck der Stimmzettel für eine mögliche Stichwahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters und der/des Landrätin/Landrats kann erst nach Festlegung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss erfolgen. Die Antragstellung für die Briefwahl ist ab Montag, 16. März 2020, möglich.

Sofern Sie das Rathaus am Montag, 16.03.2020 persönlich aufsuchen, bitten wir Sie, den Antrag zur Briefwahl in den Briefkasten einzuwerfen. Die Unterlagen werden Ihnen schnellstmöglich zugesandt.

Kontakt für weitere Informationen

Stadt Penzberg
Peter Holzmann
Wahlleiter
Tel.: 08856.813-400
peter.holzmann@penzberg.de
www.penzberg.de

Amtsblatt Nr. 5 vom 04.03.2020

Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses zur Festlegung des
abschließenden Wahlergebnisses des ersten Bürgermeisters sowie der Form der
Verkündigung des vorläufigen Wahlergebnisses des Stadtrats am 15. März 2020

Amtsblatt Nr. 4 vom 25.02.2020

Wahlbekanntmachung für die Wahl des Stadtrats, des ersten Bürgermeisters, des
Kreistags und des Landrats am 15. März 2020

Amtsblatt Nr. 3 der Stadt Penzberg vom 13.02.2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des ersten Bürgermeisters am Sonntag, 15. März 2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrats am Sonntag, 15. März 2020

Anlage der Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrats am 15. März 2020

Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Stadtrats, des ersten Bürgermeisters, des Kreistags und Landrats am 15. März 2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags am 15. März 2020

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Landrats am 15.03.2020

Anlage zur Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Kreistags am 15. März 2020

Die Wahlvorschläge der Landkreiswahlen sind auch im Schaukasten am Rathaus, Karlstr. 25, ausgehängt bzw. können im Rathaus, EG, Zimmer 001, eingesehen werden.

Sie können am Wahltag nicht in Ihrem Wahlraum wählen gehen und möchten Ihre Stimme per Briefwahl abgeben? Dann benötigen Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Im Bürgerserviceportal der Stadt Penzberg können Sie beides unter https://www.buergerserviceportal.de/bayern/penzberg/bsp_ewo_briefwahl  online anfordern. 

Wahlscheine und Briefwahlunterlagen sind kostenfrei.

Die Beantragung für eine andere Person ist nur mit schriftlicher Vollmacht möglich.
Sie kann daher nicht elektronisch erfolgen.

Für die Kommunalwahl am 15.03.2020 können im Zeitraum 10.02.2020 (00:00:00 Uhr) bis 13.03.2020 (11:00:00 Uhr) Briefwahlunterlagen angefordert werden.

Antrag ab 10.02.2020 möglich.
Versand der Briefwahlunterlagen erst ab 21.02.2020.

Wahlamt der Stadt Penzberg
Tel: 08856.813-420

Wann wird gewählt? (Wahltag und Öffnungszeiten der Wahllokale)

Wahltag der allgemeinen Kommunalwahlen 2020 ist Sonntag, der 15. März 2020.
Die Wahllokale sind von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Wer wird gewählt?

Die allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen finden alle sechs Jahre statt.
Dabei werden

a) die meisten Ersten Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister
b) die meisten Landräte
c) alle Gemeinde- bzw. Stadtratsmitglieder und
d) alle Kreisräte

gewählt.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen und Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind (letztes Geburtsdatum 15. März 2002), sich seit mindestens zwei Monaten (15. Januar 2020) in der Gemeinde bzw. im Landkreis mit ihrem Lebensschwerpunkt aufhalten und nicht infolge einer Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Der Aufenthalt mit dem Schwerpunkt der Lebensbeziehungen wird dort vermutet, wo die Person mit der Hauptwohnung gemeldet ist. Seit 2019 dürfen auch Menschen, für die ein Betreuer in allen Angelegenheiten bestellt ist, an den Wahlen teilnehmen.

Weitere Informationen zu den häufig gestellten Fragen zur Kommunalwahl 2020 erhalten Sie auf der Homepage des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration unter
https://www.stmi.bayern.de/suv/wahlen/gemeindekreis/index.php

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Das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg vertritt die Bürger der Europäischen Union (EU) und übt zusammen mit dem Ministerrat die Rechtsetzung der EU aus.

Bekanntmachung der vorläufigen Wahlergebnisse in Bayern:
www.europawahl2019.bayern.de

Bekanntmachung der vorläufigen Wahlergebnisse im
Landkreis Weilheim-Schongau:
https://www.weilheim-schongau.de/data/wahlen/190000_000080/index.html

Der Bürgerentscheid "Hotelstandort" ist im Sinne von NEIN entschieden.

Der Bürgerentscheid Hallenbad brachte folgendes Ergebnis:

Der 1. Bürgerentscheid (Ratsbegehren) ist im Sinne von JA entschieden.

Der 2. Bürgerentscheid (Bürgerbegehren) ist im Sinne von NEIN entschieden.

Im Stichentscheid erhielt mit 4.843 Stimmen der 1. Bürgerentscheid die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Der Bürgerentscheid ist damit aufgrund des Stichentscheids wie folgt entschieden:

Das Ergebnis des 1. Bürgerentscheids (Ratsbegehren) gilt als angenommen.

"Kein Hotel am Huber See"

Vorläufiges Endergebnis vom 22. Februar 2015

Stimmen nach Stimmbezirken
 
Gültige Ja-Stimmen:     2932 (53,51%)
Gültige Nein-Stimmen: 2547 (46,49)
Ungültige Stimmen:         12

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Die Stadt Penzberg hat mit Amtsblatt Nr. 3 vom 10. Februar 2015 folgende

Bekanntmachung der Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Festlegung
des Ergebnisses für den Bürgerentscheid
„Kein Hotel am Huber See“ am Sonntag, 22. Februar 2015
erlassen.

Die Stadt Penzberg hat mit Amtsblatt Nr. 2 vom
23. Januar 2015 folgende 

Abstimmungsbekanntmachung zum Bürgerentscheid "Kein Hotel am Huber See"

erlassen.

"Ja zur Wahlfreiheit zwischen G9 und G8 in Bayern"

Die Stadt Penzberg hat zum o.g. Volksbegehren die Eintragungsbekanntmachung erlassen. Sie können die Bekanntmachung mit Informationen zu den Eintragungsmöglichkeiten während der Eintragungsfrist vom 3. bis 16. Juli hier als pdf abrufen.